Förderrichtlinie VV Wiederaufbau RP 2021 - wiederaufbau Kommentierungen, Regelungen, Hinweise https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/ 2026-10-23T01:36:39+00:00 Förderrichtlinie VV Wiederaufbau RP 2021 https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/ https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/lib/exe/fetch.php?media=wiki:dokuwiki.svg text/html 2024-04-03T12:09:02+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 1. Rechtsgrundlagen, Zweck der Finanzhilfen https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:1_0&rev=1712146142&do=diff 1. Rechtsgrundlagen, Zweck der Finanzhilfen 1.1 Das Land Rheinland-Pfalz gewährt Billigkeitsleistungen i.S.d. § 53 der Landeshaushaltsordnung (LHO) für Maßnahmen zur Beseitigung von Schäden aufgrund der Naturkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 (Starkregen, Massenbewegungen, Erdrutsche, Überschwemmungen, Hochwasser), zur Wiederherstellung der zerstörten Infrastruktur und für dringend erforderliche temporäre Maßnahmen. text/html 2022-07-13T14:16:46+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 5. Aufbauhilfen für Kommunen und sonstige Träger öffentlicher Infrastruktur https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:5_0&rev=1657721806&do=diff 5. Aufbauhilfen für Kommunen und sonstige Träger öffentlicher Infrastruktur 5.1 Gegenstand der Förderung 5.2 Zuwendungsempfänger 5.3 Zuwendungsvoraussetzungen 5.4 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung 5.5 Maßnahmenplanverfahren text/html 2024-04-03T15:40:32+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 5.1 Gegenstand der Förderung https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:5_1&rev=1712158832&do=diff 5.1 Gegenstand der Förderung 5.1.1 Gefördert werden im Sinne eines nachhaltigen Wiederaufbaus Maßnahmen – einschließlich erforderlicher temporärer Maßnahmen – insbesondere zur Beseitigung unmittelbarer Schäden, bei denen durch direkte Einwirkung der Schadensursache öffentliche Infrastruktur beschädigt oder zerstört wurde. Im Rahmen der Schadensbeseitigung können angemessene bauliche Maßnahmen zur Vermeidung künftiger Hochwasserschäden gefördert werden. text/html 2024-04-03T15:41:54+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 5.2 Empfänger der Billigkeitsleistung https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:5_2&rev=1712158914&do=diff 5.2 Empfänger der Billigkeitsleistung Empfänger beziehungsweise Letztempfänger der Billigkeitsleistung sind kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zusammenschlüsse sowie nicht-kommunale Träger von Bildungs-, Sport-, Gesundheits- und sonstigen Infrastruktureinrichtungen, soweit die Förderung nicht Nummern 2 oder der Nummer 3 zuzuordnen ist. Eine Weiterleitung ist auch möglich an Unternehmen mit überwiegend kommunaler Beteiligung, soweit sie Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen, sonstige … text/html 2024-04-03T15:46:28+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 5.3 Fördervoraussetzungen https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:5_3&rev=1712159188&do=diff 5.3 Fördervoraussetzungen 5.3.1 Allgemeine Fördervoraussetzungen a) Billigkeitsleistungen können nur für Maßnahmen gewährt werden bei denen die Schadenskausalität sowie die Notwendigkeit der Wiederherstellung dargelegt worden sind und die - mit Ausnahme der in Nummer 5.5.1 Satz 1 Halbsatz 2 genannten Fälle – als Teil eines Maßnahmenplans bestätigt worden sind. Die Notwendigkeit der Wiederherstellung ist in Zweifelsfällen schlüssig darzulegen. text/html 2024-04-16T15:38:09+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 5.4 Art und Umfang, Höhe der Billigkeitsleistungen https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:5_4&rev=1713281889&do=diff 5.4 Art und Umfang, Höhe der Billigkeitsleistungen 5.4.1 Förderart: Projektförderung 5.4.2 Finanzierungsarten: Vollfinanzierung oder Anteilfinanzierung 5.4.3 Form der Billigkeitsleistung Die Billigkeitsleistung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss text/html 2024-04-16T15:38:57+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 5.5 Maßnahmenplanverfahren https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:5_5&rev=1713281937&do=diff 5.5 Maßnahmenplanverfahren 5.5.1 Die betroffenen Gemeinden und Landkreise erstellen für ihr Gebiet innerhalb der erfolgten Schadensschätzungen eine Übersicht der jeweiligen Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Infrastruktur einschließlich der Maßnahmen nicht-kommunaler Träger sowie der Maßnahmen von Unternehmen, an denen sie überwiegend beteiligt sind; ausgenommen hiervon sind Maßnahmen von Religionsgemeinschaften, Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen und -diensten, Pflegeeinrichtunge… text/html 2024-04-03T16:21:51+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 6. Ergänzende Regelungen https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:6&rev=1712161311&do=diff 6. Ergänzende Regelungen Maßnahmen, für die nach der Aufbauhilfeverordnung 2021 oder der Verwaltungsvereinbarung Aufbauhilfe 2021 des Bundes mit den Ländern eine Förderung möglich ist, können ergänzend oder abweichend zu Bestimmungen dieser Verwaltungsvorschrift gefördert werden. text/html 2022-04-03T09:13:13+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 7. Unbillige Härten https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:7&rev=1648977193&do=diff 7. Unbillige Härten Über die in den Nummern 2 bis 6 getroffenen Regelungen hinaus kann im Einzelfall eine Förderung erfolgen, soweit dies erforderlich ist, um nach Sinn und Zweck dieser Verwaltungsvorschrift oder einzelner ihrer Regelungen eine nicht anders abwendbare unbillige Härte zu vermeiden. Die Art, Höhe und Ausgestaltung der Förderung ist nach pflichtgemäßem Ermessen so zu bestimmen, dass die nicht anders abwendbare unbillige Härte auf das Maß einer zumutbaren Härte gemindert wird. Eine… text/html 2024-04-03T16:25:33+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 8. Allgemeine Förderbestimmungen https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:8&rev=1712161533&do=diff 8. Allgemeine Förderbestimmungen 8.1 Zweckgebundene Spenden, Veräußerungserlöse und Leistungen Dritter, insbesondere Versicherungsleistungen, haben dem Grunde und der Höhe nach – auch bei nachträglichem Hinzutritt – Vorrang vor einer Förderung nach dieser Verwaltungsvorschrift. Dabei kann der Empfänger der Billigkeitsleistung solche Leistungen auf den von ihm zu erbringenden Eigenanteil anrechnen. In diesen Fällen werden diese erst dann auf die Förderung angerechnet, wenn sich ohne ihre Anrech… text/html 2024-04-16T15:39:58+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 9. Verfahren https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:9&rev=1713281998&do=diff 9. Verfahren 9.1 Bewilligungsstelle sind für Maßnahmen … d) nach Nummer 5 die in der Anlage jeweils genannten Behörden (MKUEM). 9.2 .. Anträge für Maßnahmen nach Nummer 5 sind an die in der Anlage jeweils genannte Behörde zu richten (SGD/MKUEM). text/html 2024-04-17T09:26:34+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) Förderrichtlinie VV Wiederaufbau RP 2021 https://wiki.rlp-umwelt.de/AufbauWiki/doku.php?id=wiederaufbau:start&rev=1713345994&do=diff Förderrichtlinie VV Wiederaufbau RP 2021 Kommentierung zu Förderfragen im Bereich der Kommunalen Infrastruktur Wasserwirtschaft (Ziffer 5.1.2 d) und e) VV Wiederaufbau RP 2021 Stand: 16. April 2024 Textauszeichnungen: Ergänzende Hinweise