Kommentierung zu Förderfragen im Bereich der Kommunalen Infrastruktur Wasserwirtschaft (Ziffer 5.1.2 d) und e) VV Wiederaufbau RP 2021
Stand: 16. April 2024
Textauszeichnungen:
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Maßgebliche Textauszüge der VV Wiederaufbau
1. Rechtsgrundlagen, Zweck der Finanzhilfen
5. Aufbauhilfen für Kommunen und sonstige Träger öffentlicher Infrastruktur
5.1 Gegenstand der Förderung
5.2 Empfänger der Billigkeitsleistung
5.3 Fördervoraussetzungen
5.4 Art und Umfang, Höhe der Billigkeitsleistungen
5.5 Maßnahmenplanverfahren
6. Ergänzende Regelungen
7. Unbillige Härten
8. Allgemeine Förderbestimmungen
9. Verfahren