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mip_mt_2.3:formular_za_erklaerungen [2018/02/21 12:56] mipadmin |
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| Dieses Formular ist Teil der [[Massnahmenseite|Maßnahmenseite]]. Allgemeine Erläuterungen zum Aufbau der Seite und die Funktionsschaltflächen sind dort beschrieben. | Dieses Formular ist Teil der [[Massnahmenseite|Maßnahmenseite]]. Allgemeine Erläuterungen zum Aufbau der Seite und die Funktionsschaltflächen sind dort beschrieben. | ||
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| + | Die Erklärungen werden thematisch wie folgt gruppiert: | ||
| + | * Erklärungen | ||
| + | * Vorsteuerabzug | ||
| + | * Vorzeitiger Vorhabenbeginn | ||
| + | * Stellungnahme der Aufsichtsbehörde | ||
| + | * Wasserrecht | ||
| {{mip_help: | {{mip_help: | ||
| - | Folgende Erklärungen sind abzugeben: (durch Setzen des Häkchens | + | Folgende Erklärungen sind abzugeben: (durch Setzen des Häkchens) |
| * Die Eingabe, ob mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde, ist erforderlich. Dies gilt aber nur für Gesamtförderanträge, | * Die Eingabe, ob mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde, ist erforderlich. Dies gilt aber nur für Gesamtförderanträge, | ||
| * Es ist zu bestätigen, | * Es ist zu bestätigen, | ||
| - | * Die Erklärung, dass die Voraussetzungen nach Nummer 4.4 der FöRiWWV erfüllt sind, muss beim Einreichen des Antrags noch nicht vorliegen. Dies ist dann gegeben, wenn die kommunalaufsichtliche Stellungnahme bei der Behörde vorliegt. | ||
| - | * Sie müssen erklären, dass die Angaben vollständig und richtig sind (erforderliche Angabe) | ||
| - | * Sie müssen erklären, dass Ihnen die subventionserheblichen Tatsachen (nach §1 Landessubventionsgesetz - LSubVg - i.V.m. §2 Abs. 1 Subventionsgesetz - SubvG -) und die Strafbarkeit nach §264 StGb bekannt sind. | ||
| - | Weiterhin müssen Sie angeben, ob Sie zum Vorsteuerabzug berechtigt sind. | + | Diese beiden Punkte werden ausgeblendet, sobald eine Zustimmung |
| - | Sie können eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragen. | + | * Die Erklärung, dass die Voraussetzungen nach Nummer 4.4 der FöRiWWV erfüllt sind, muss beim Einreichen des Antrags noch nicht vorliegen. Dies ist dann gegeben, wenn die kommunalaufsichtliche Stellungnahme bei der Behörde vorliegt. |
| - | Für Maßnahmen | + | Sie müssen erklären, dass |
| + | * für Planungsleistungen/ | ||
| + | * die Angaben vollständig | ||
| + | * Ihnen die subventionserheblichen Tatsachen (nach §1 Landessubventionsgesetz - LSubVg - i.V.m. §2 Abs. 1 Subventionsgesetz - SubvG -) und die Strafbarkeit nach §264 StGb bekannt sind. | ||
| + | Weiterhin müssen Sie angeben, ob Sie zum Vorsteuerabzug berechtigt sind. | ||
| + | Sie können eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragen, indem Sie das Kästchen mit einem Häkchen aktivieren. Dadurch öffnet sich ein Eingabefeld, | ||
| Sie können zum nächsten Teilformular wechseln ([[Formular_ZA_Komm_Stellungnahme|Formular Kommunalaufsichtl. Stellungnahme]][[Formular_ZA_Erklaerungen|)]] oder die Bearbeitung abschließen (siehe [[Gesamtfoerderantrag_bearbeiten|Gesamtförderantrag bearbeiten]]) | Sie können zum nächsten Teilformular wechseln ([[Formular_ZA_Komm_Stellungnahme|Formular Kommunalaufsichtl. Stellungnahme]][[Formular_ZA_Erklaerungen|)]] oder die Bearbeitung abschließen (siehe [[Gesamtfoerderantrag_bearbeiten|Gesamtförderantrag bearbeiten]]) | ||
