Der gesamte Ablauf der Förderung einer Maßnahme besteht aus mehreren Vorgängen (Arbeitsprozessen), die in der IT-Anwendung MIP Online abgewickelt werden können. Beteiligt sind Sie als Maßnahmeträger und Antragsteller, die Regionalstellen (SGDn) und das MULEWF als Prüf- und Genehmigungsbehörden
Die Hauptvorgänge zum Erhalt von Fördergeldern
Es werden für die einzelnen Prozesse Web-Formulare mit allen notwendigen Datenfeldern zur Verfügung gestellt. Wird von Ihnen ein Vorgang abgeschlossen, so wird er an die Behörde (SGD und MULEWF) weitergeleitet. Nach deren Bearbeitung erhalten Sie Informationen über den Stand und können mit den weiteren Prozessen fortfahren.
Der Ablauf der Förderung
Sie stellen einen Antrag auf Förderung (im Folgenden Gesamtförderantrag genannt). Dieser Antrag wird zunächst durch die Regionalstellen der Struktur- und Genehmigungsdirektionen geprüft und danach durch das MULEWF gebilligt. Die Billigung entspricht der Aufnahme in das MIP und beinhaltet die Aussage, dass die Maßnahme als förderungswürdig erachtet wird und dass eine Förderung eingeplant ist.
Nach der Aufnahme der Maßnahme in das MIP (Billigung) können Sie dann einen verbindlichen Bewilligungsbescheid des Ministeriums erhalten. Auf der Grundlage dieses Bescheides beantragen Sie die Auszahlung von Mitteln. Die Fördermittel werden unterschieden in Zuschüsse, zinslose Darlehen sowie Darlehen aus dem Zinszuschussprogramm. Für die ausgezahlten Fördermittel erstellen Sie abschließend einen Verwendungsnachweis, der durch die Wasserwirtschaftsverwaltung geprüft wird.
Einen wesentlichen Teil der Abwicklung des Antrags- und Auszahlungsverfahrens übernehmen die Mitarbeiter der Regionalstellen der Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGDn); die Billigung einzelner Maßnahmen sowie des gesamten Förderprogramms und die Erstellung der Bewilligungsbescheide erfolgt durch die Abteilung Wasserwirtschaft im MULEWF. Hier wird auch über die Höhe und Art der Förderung entschieden.
Im folgenden werden die Hauptvorgänge mit ihren Akteuren schematisch dargestellt und textlich beschrieben.
Für die Beteiligten werden im weiteren Text die folgenden Kürzel verwendet:
MT - Maßnahmeträger
SGD - Regionalstellen der Struktur- und Genehmigungsdirektionen
MULEWF - Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Referat 1031 Wasserwirtschaft