Formular Kommunalaufsichtl. Stellungnahme

Dieses Formular ist Teil der Maßnahmenseite. Allgemeine Erläuterungen zum Aufbau der Seite und die Funktionsschaltflächen sind dort beschrieben.

Eine gültige kommunalaufsichtliche Stellungnahme muss vor Bewilligung vorliegen. Sie tragen ins Formular ein:

• ob die Stellungnahme nicht erforderlich ist mit Begründung
• ob die Stellungnahme beantragt wurde/wird, an welchem Datum.
• ob die Stellungnahme dem Antrag digital beigefügt ist. Sie können die Stellungnahme dem Antrag sofort beifügen. Dies erfolgt durch Hochladen der Datei im Teilformular „Anlagen“. Ist dies erfolgt, wird der Haken im Feld „ist dem Antrag beigefügt“ automatisch gefüllt.
• ob die Stellungnahme bereits der Behörde vorliegt, wenn ja, dann Einreichdatum eintragen.

Bestehen bezüglich der Maßnahme Vorbehalte bzw. Auflagen, so wird mindestens ein neuer Eintrag in der Tabelle Vorbehalte erzeugt, die Vorbehalte werden im Textfeld beschrieben und die entsprechende Option ausgewählt. Dies muss nur ausgefüllt werden, falls die Stellungnahme vorliegt (digital oder in Papierform).

Sie können zum nächsten Teilformular wechseln (Formular Wasserrecht) oder die Bearbeitung abschließen (siehe Gesamtförderantrag bearbeiten)