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| mip_behoerde_2.3:bewilligungsbescheid_erstellen_p [2016/12/02 09:29] – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | mip_behoerde_2.3:bewilligungsbescheid_erstellen_p [2018/03/02 14:20] (aktuell) – mipadmin | ||
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| ======Bewilligungsbescheid erstellen (P)====== | ======Bewilligungsbescheid erstellen (P)====== | ||
| - | Bewilligungen werden vom MULEWF | + | Bewilligungen werden vom Ministerium |
| Weiterhin sind für die Erstellung eines Bewilligungsbescheids immer die Vorlage der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme und der Abschluss der bautechnischen Prüfung durch die Regionalstelle erforderlich. Dies gilt für den Gesamtförderantrag ebenso wie für den Aktualisierungsantrag. | Weiterhin sind für die Erstellung eines Bewilligungsbescheids immer die Vorlage der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme und der Abschluss der bautechnischen Prüfung durch die Regionalstelle erforderlich. Dies gilt für den Gesamtförderantrag ebenso wie für den Aktualisierungsantrag. | ||
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| An dieser Stelle verlässt der Bescheid das IT-System MIP-Förderung. Die weitere Bearbeitung findet außerhalb der Systemgrenzen statt. Der Bescheid wird dem Referat 1013 (Haushalt) zur Mitzeichnung vorgelegt. Der Bewilligungsvermerk ist dabei die hauptsächliche Grundlage zur Prüfung der Einhaltung haushaltsrechtlicher Vorgaben durch den Haushalt. | An dieser Stelle verlässt der Bescheid das IT-System MIP-Förderung. Die weitere Bearbeitung findet außerhalb der Systemgrenzen statt. Der Bescheid wird dem Referat 1013 (Haushalt) zur Mitzeichnung vorgelegt. Der Bewilligungsvermerk ist dabei die hauptsächliche Grundlage zur Prüfung der Einhaltung haushaltsrechtlicher Vorgaben durch den Haushalt. | ||
| - | Nach positiver Prüfung wird der Bescheid an das Büro der Ministerin zur Unterschrift weitergegeben. Nach Unterschrift der Ministerin wird der Bescheid an den Maßnahmeträger versendet. Die Abteilung Wasserwirtschaft im MULEWF | + | Nach positiver Prüfung wird der Bescheid an das Büro der Ministerin zur Unterschrift weitergegeben. Nach Unterschrift der Ministerin wird der Bescheid an den Maßnahmeträger versendet. Die Abteilung Wasserwirtschaft im Ministerium |
