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 Sie müssen erklären, dass  Sie müssen erklären, dass 
-  * für Planungsleistungen/Bauleistungen oberhalb der EU-Schwellenwerte (209.000 EUR/5.225.000 EUR) die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) beachtet wird (...) +  * für Planungsleistungen/Bauleistungen oberhalb der EU-Schwellenwerte (209.000 EUR/5.225.000 EUR) die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) beachtet wird (...), 
-  * die Angaben vollständig und richtig sind (erforderliche Angabe)+  * die Angaben vollständig und richtig sind,
   * Ihnen die subventionserheblichen Tatsachen (nach §1 Landessubventionsgesetz - LSubVg - i.V.m. §2 Abs. 1 Subventionsgesetz - SubvG -) und die Strafbarkeit nach §264 StGb bekannt sind.   * Ihnen die subventionserheblichen Tatsachen (nach §1 Landessubventionsgesetz - LSubVg - i.V.m. §2 Abs. 1 Subventionsgesetz - SubvG -) und die Strafbarkeit nach §264 StGb bekannt sind.
  
 Weiterhin müssen Sie angeben, ob Sie zum Vorsteuerabzug berechtigt sind. Weiterhin müssen Sie angeben, ob Sie zum Vorsteuerabzug berechtigt sind.
  
-Sie können eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragen. +Sie können eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragen, indem Sie das Kästchen mit einem Häkchen aktivieren. Dadurch öffnet sich ein Eingabefeld, in das Sie die Begründung schreiben können.
- +
-Zum vorzeitigen Vorhabenbeginn wird zunächst nur das Eingabefeld (Checkbox) sowie der Feldbezeichner angezeigt. („Der Antragsteller beantragt eine Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn nach der Verwaltungsvorschrift Teil II Nr. 1.3 (Satz 2) zu §44 LHO.“) +
-Das Bemerkungsfeld und der Hinweis zum Antrag auf vorzeitigen Vorhabenbeginn werden nur dann angezeigt, wenn das Eingabefeld zum Antrag (Checkbox) aktiviert wurde. +
  
 Sie können zum nächsten Teilformular wechseln ([[Formular_ZA_Komm_Stellungnahme|Formular Kommunalaufsichtl. Stellungnahme]][[Formular_ZA_Erklaerungen|)]] oder die Bearbeitung abschließen (siehe [[Gesamtfoerderantrag_bearbeiten|Gesamtförderantrag bearbeiten]]) Sie können zum nächsten Teilformular wechseln ([[Formular_ZA_Komm_Stellungnahme|Formular Kommunalaufsichtl. Stellungnahme]][[Formular_ZA_Erklaerungen|)]] oder die Bearbeitung abschließen (siehe [[Gesamtfoerderantrag_bearbeiten|Gesamtförderantrag bearbeiten]])
  
  
mip_mt_2.3/formular_za_erklaerungen.1519215006.txt.gz · Zuletzt geändert: 2018/02/21 13:10 von mipadmin
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