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Die Förderrichtlinie Rheinland-Pfalz
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1. Rechtsgrundlage, Zuwendungszweck
1.1 Rechtsgrundlagen
1.2 Zuwendungszweck
2. Gegenstand der Förderung
2.1 Förderbereich Wasserversorgung
2.2 Förderbereich Abwasserbeseitigung
2.3 Förderbereich Analysen, Gutachten und Konzeptionen
2.4 Förderbereich Kooperationen Wasserversorgung-Landwirtschaft
2.5.1 Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung
2.5.2 Maßnahmen zur Wiederherstellung der aufwärtsgerichteten Durchgängigkeit
2.5.3 Maßnahmen zum Fischschutz an Wasserkraftanlagen
2.5 Förderbereich Gewässer- und Flussgebietsentwicklung
2.6 Förderbereich Beseitigung Schäden durch außergewöhnliche Wetterereignisse
2.7 Förderbereich Stauanlagen, Wasserspeicher nach DIN 19700
2.8 Förderbereich Hochwasserrisikomanagement
2.9 Förderbereich Landwirtschaftlicher Wasserbau
2.10 Förderbereich Verbesserung der Grundwasserneubildung, des Bodenwasserhaushalts und des Wasserrückhalts auf der Fläche
2.11 Förderbereich Interkommunale Zusammenarbeit bei der Gewässerentwicklung
2.12 Förderbereich Modellvorhaben, Pilotprojekte
2.13 Förderbereich Umweltbildung Wasser
3. Zuwendungsempfänger
3.1 Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung (Förderbereich 2.1 bis 2.4, 2.10)
3.2 Gewässermaßnahmen, Hochwasserschutz (Förderbereich 2.5 bis 2.8, 2.10)
4 Zuwendungsvoraussetzung
4.1 Allgemeine Bestimmungen
4.2 Umweltgerechte Ausgestaltung, Notwendigkeit, Angemessenheit
4.3 Demografischer Wandel, Klimawandel, Klimaschutz
4.4 Finanzierung, Nutzung
4.5 Wirtschaftlichkeit
4.6 Rechtliche Zulässigkeit
4.7 Teilung, Zusammenfassung
4.8 Verpflichtungen der Maßnahmeträger
5. Art, Höhe und Umfang der Zuwendungen
5.1.1 Wasserversorgung (Förderbereich 2.1)
5.1.2 Abwasserbeseitigung (Förderbereich 2.2)
5.1.3 Analysen, Gutachten und Konzeptionen (Förderbereich 2.3):
5.1.4 Kooperationen Wasserversorgung-Landwirtschaft (Förderbereich 2.4)
5.1.5 Gewässer- und Flussgebietsentwicklung (Förderbereich 2.5)
5.1.6 Beseitigung Schäden durch außergewöhnliche Wetterereignisse (Förderbereich 2.6)
5.1.7 Stauanlagen (Hochwasser, Außengebietswasser), Wasserspeicher (Förderbereich 2.7)
5.1.8 Hochwasserrisikomanagement (Förderbereich 2.8)
5.1.9 Landwirtschaftlicher Wasserbau (Förderbereich 2.9)
5.1.10 Förderbereich Verbesserung der Grundwasserneubildung, des Bodenwasserhaushalts und des Wasserrückhalts
5.1.11 Interkommunale Zusammenarbeit bei der Gewässerentwicklung
5.1.12 Modellvorhaben, Pilotprojekte, Sondermaßnahmen (Förderbereich 2.12)
5.1.13 Umweltbildung Wasser (Förderbereich 2.13)
5.1 Art und Höhe der Zuwendungen
5.2.1 Zuwendungsfähige Kosten
5.2.2 Nicht zuwendungsfähige Kosten
5.2 Umfang der Förderung
6. Verfahren
6.1 Aufnahme neuer Maßnahmen (Gesamtförderantrag) in das MIP
6.2 Aktualisierung des Förderantrags
6.3 Bewilligung
6.4 Auszahlung, Verwendung
6.5 Rückforderung
7. Inkrafttreten
Anlagen
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· Zuletzt geändert: 2022/01/08 08:59 von
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