Die Förderrichtlinie Rheinland-Pfalz - mip:4 Kommentierungen, Regelungen, Hinweise https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/ 2026-10-23T02:29:19+00:00 Die Förderrichtlinie Rheinland-Pfalz https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/ https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/lib/exe/fetch.php?media=wiki:dokuwiki.svg text/html 2022-01-08T08:04:36+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 4.1 Allgemeine Bestimmungen https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:4:4_1&rev=1641629076&do=diff 4.1 Allgemeine Bestimmungen Gefördert werden grundsätzlich nur Maßnahmen, die in das von der Bewilligungsbehörde (Nummer 6.1) aufgestellte mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) aufgenommen sind. Zuwendungen für Baumaßnahmen sollen nur bewilligt werden, wenn im Einzelfall die zuwendungsfähigen Ausgaben mindestens 12.500 EUR und die Zuwendung mindestens 5.000 EUR betragen (Nr. 1.2 der VV-LHO zu § 44 Teil II). text/html 2018-04-30T10:57:38+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 4.2 Umweltgerechte Ausgestaltung, Notwendigkeit, Angemessenheit https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:4:4_2&rev=1525085858&do=diff 4.2 Umweltgerechte Ausgestaltung, Notwendigkeit, Angemessenheit Gefördert werden nur Maßnahmen, die in hohem Maße wasserwirtschaftlichen und ökologischen Zielsetzungen entsprechen, die notwendig sind und bei denen die Kosten der Maßnahme in einem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten Nutzen stehen. text/html 2022-01-11T16:29:08+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 4.3 Demografischer Wandel, Klimawandel, Klimaschutz https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:4:4_3&rev=1641918548&do=diff 4.3 Demografischer Wandel, Klimawandel, Klimaschutz Bei allen wasserwirtschaftlichen Maßnahmen der Infrastruktur sind die Auswirkungen des demografischen Wandels für den jeweiligen Siedlungsraum zu berücksichtigen und angepasste, flexible Lösungen zum Einsatz zu bringen. text/html 2022-01-11T08:03:42+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 4.4 Finanzierung, Nutzung https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:4:4_4&rev=1641888222&do=diff 4.4 Finanzierung, Nutzung 4.4.1 Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung (Förderbereich 2.1 bis 2.4, 2.10) Zuwendungen für Investitionen in der Wasserversorgung und in der Abwasserbeseitigung werden einem Träger grundsätzlich nur im Rahmen seiner Entgeltbelastung gewährt, soweit dies nicht nach Ziffer text/html 2022-01-11T16:30:42+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 4.5 Wirtschaftlichkeit https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:4:4_5&rev=1641918642&do=diff 4.5 Wirtschaftlichkeit Der Maßnahmeträger hat darzulegen, dass die kosteneffizienteste Lösung gewählt worden ist. Die Wirtschaftlichkeit der vorgesehenen Investitionen muss unabhängig von der Gewährung einer Zuwendung gegeben sein. Bei Baumaßnahmen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung mit einem Investitionsvolumen über 100.000 EUR soll eine Förderung nur erfolgen, wenn aus mehreren Alternativen die Vorzugslösung durch eine dynamische Kostenvergleichsrechnung (KVR-Leitlinie der Bund-Lä… text/html 2022-01-08T08:28:58+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 4.6 Rechtliche Zulässigkeit https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:4:4_6&rev=1641630538&do=diff 4.6 Rechtliche Zulässigkeit Für die zu fördernden Maßnahmen müssen spätestens zum Zeitpunkt der Mittelbewilligung die erforderlichen wasserrechtlichen Zulassungen bestandskräftig sowie die sonstigen rechtlichen Voraussetzungen für den Bau und Betrieb der Anlage erfüllt sein. text/html 2022-01-08T08:30:20+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 4.7 Teilung, Zusammenfassung https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:4:4_7&rev=1641630620&do=diff 4.7 Teilung, Zusammenfassung Über einen längeren Zeitraum sich erstreckende Maßnahmen sind in funktions- bzw. genehmigungsfähige Abschnitte aufzuteilen, die sich höchstens über einen Zeitraum von fünf Jahren erstrecken sollen. Eine Aufteilung in mehrere Maßnahmen ist erforderlich, wenn ein Vorhaben unterschiedliche Fördergegenstände betrifft. Im Falle der Nummern 2.5 und 2.6 können die Planungskosten eigenständig gefördert werden. text/html 2024-02-29T07:51:08+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 4.8 Verpflichtungen der Maßnahmeträger https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:4:4_8&rev=1709193068&do=diff 4.8 Verpflichtungen der Maßnahmeträger 4.8.1 Auftragsvergabe Der Maßnahmeträger verpflichtet sich, die zuständige obere Wasserbehörde über die Vergabe (Vergabeart, Submissionsergebnis, Auftragnehmer), den Baubeginn und die Beendigung unverzüglich zu unterrichten.