Die Förderrichtlinie Rheinland-Pfalz - mip:6 Kommentierungen, Regelungen, Hinweise https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/ 2026-10-23T02:29:24+00:00 Die Förderrichtlinie Rheinland-Pfalz https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/ https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/lib/exe/fetch.php?media=wiki:dokuwiki.svg text/html 2022-04-19T11:00:59+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 6.1 Aufnahme neuer Maßnahmen (Gesamtförderantrag) in das MIP https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:6:6_1&rev=1650366059&do=diff 6.1 Aufnahme neuer Maßnahmen (Gesamtförderantrag) in das MIP Fristen Gesamtförderanträge und Aktualisierungsanträge können ganzjährig eingereicht werden. Für jede neue Maßnahme können berechtigte und registrierte Maßnahmenträger ganzjährig ausschließlich über das elektronische Fachverfahren MIP-Förderung bei dem für die wasserwirtschaftliche Förderung zuständigen Ministerium einen Förderantrag zur Aufnahme in das mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) stellen. text/html 2022-01-09T19:24:14+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 6.2 Aktualisierung des Förderantrags https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:6:6_2&rev=1641756254&do=diff 6.2 Aktualisierung des Förderantrags Für eine nach Ziffer 6.1 aufgenommene neue Maßnahme ist der Förderantrag, der Grundlage für die einzelnen Bewilligungen ist, über das elektronische Fachverfahren MIP-Förderung zu aktualisieren und zu vervollständigen (Aktualisierungsantrag). Anträge, die in einem Zeitraum von 2 Jahren nicht aktualisiert wurden, werden inaktiv. Eine Zuwendung kommt erst in Betracht, sofern die zuständige Behörde die Antragsprüfung abgeschlossen hat und die erforderlichen Vora… text/html 2022-01-09T19:26:36+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 6.3 Bewilligung https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:6:6_3&rev=1641756396&do=diff 6.3 Bewilligung 6.3.1 Zuständige Behörde Bewilligungsbehörde ist das für die wasserwirtschaftliche Förderung zuständige Ministerium. Für die Prüfung der Antragsunterlagen, baufachliche Prüfung (ZBau nach Anlage 1 VV-LHO zu § 44) sowie die nach der Bewilligung der Zuwendungen entstehenden Verwaltungsaufgaben (Prüfung der Auszahlungsanträge, Prüfung der Verwendungsnachweise) ist die obere Wasserbehörde zuständig, soweit sich aus Nummer 6.4.1 nichts anderes ergibt. text/html 2022-01-11T17:49:50+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 6.4 Auszahlung, Verwendung https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:6:6_4&rev=1641923390&do=diff 6.4 Auszahlung, Verwendung 6.4.1 Auszahlung Der Maßnahmeträger beantragt die Auszahlung der Zuwendungen oder von Teilbeträgen der Zuwendungen entsprechend dem tatsächlichen Finanzbedarf auf dem Dienstweg über das elektronische Fachverfahren MIP-Förderung grundsätzlich bei der oberen Wasserbehörde. text/html 2022-01-09T20:17:34+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 6.5 Rückforderung https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:6:6_5&rev=1641759454&do=diff 6.5 Rückforderung Ergänzend zu Nr. 8 der VV-LHO zu § 44 Teil I und Nr. 8 der VV-LHO zu § 44 Teil II gilt, dass die Zuwendung ganz oder teilweise zurückgefordert werden kann, wenn geförderte Anlagen nicht in einem den Regeln der Technik entsprechenden Zustand erhalten werden oder die Voraussetzungen nach Nummer 3.1.2 nicht mehr gegeben sind. Eine Zuwendung kann auch zurückgefordert werden, wenn die Anforderungen an die Kostendeckung nach 4.4.1, der grundbuchlichen Sicherung nach Ziffer 4.8.8 ode… text/html 2018-05-16T15:05:40+00:00 Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) 6. Verfahren https://wiki.rlp-umwelt.de/mipwiki/doku.php?id=mip:6:6&rev=1526483140&do=diff  6. Verfahren 6 index